§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen Josephine Apraku (im Folgenden: „ich“, „mein“, „die Gesellschaft“) und dem*der Teilnehmer*in abgeschlossenen Verträge sowie aller Folgeverträge gleicher Art. Sie gelten für alle im Rahmen einer andauernden und beabsichtigten Geschäftsbeziehung erbrachten Leistungen, auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn die AGB im Hinblick auf eine konkrete Leistung nicht ausdrücklich vereinbart werden.
- Es gilt die Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig ist.
- Individuelle Abreden der Vertragsparteien, die von diesen AGB abweichen, gehen diesen AGB vor, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.
§ 2 Angebot, Vertragsabschluss, Vertragspartner*innen
- Beschreibungen und Darstellungen auf Webseiten, Prospekten etc. stellen keine verbindlichen Angebote dar. Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
- Die Rechnungslegung erfolgt vor Beginn der Veranstaltung.
- Zahlungen erfolgen durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto.
- Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen.
§ 4 Absage/Stornierung einer Veranstaltung; Kündigung
Kurze Workshops (1–3 Termine)
- Sollte die Veranstaltung durch den*die Teilnehmerin storniert werden und ich bis spätestens 10 Tage vor dem Workshop darüber informiert werden, berechne ich eine Stornierungsgebühr in Höhe von 10 Prozent der Workshopgebühr. Erfolgt die Stornierung zwischen 9 und 4 Tagen vor dem Workshop, berechne ich eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50 Prozent der Workshopgebühr. Bei Stornierungen weniger als 3 Tage vor dem Workshop wird die gesamte Workshopgebühr in Rechnung gestellt.
Längere Veranstaltungsreihen (4–6 Termine)
- Sollte die Veranstaltungsreihe durch den*die Teilnehmer*in storniert werden und ich bis spätestens 30 Tage vor Beginn der Reihe darüber informiert werden, berechne ich eine Stornierungsgebühr in Höhe von 15 Prozent der Gesamtkosten. Erfolgt die Stornierung zwischen 30 und 14 Tagen vor Beginn, berechne ich eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50 Prozent. Bei einer Stornierung weniger als 14 Tage vor Beginn der Veranstaltungsreihe wird die volle Gebühr berechnet.
- Im Falle des Ausfalls meinerseits, z. B. aufgrund einer Erkrankung, wird die Veranstaltung abgesagt. In einem solchen Fall werde ich bemüht sein, die Teilnehmenden unverzüglich über Absagen oder notwendige Änderungen des Programms zu informieren. Ich übernehme keine Verantwortung für eventuell entstandene Kosten aufgrund des Ausfalls. Es besteht die Möglichkeit, die Veranstaltung nach Absprache mit den Teilnehmenden auf einen anderen Zeitraum zu verschieben.
- Sofern die Veranstaltung mit zwei Referent*innen geplant ist und der Ausfall nur eine*n der beiden Referent*innen betrifft, findet die Veranstaltung nach Ermessen des*der verbliebenen Referent*in statt und kann nicht durch den*die Teilnehmenden abgesagt werden. Wir behalten uns vor, die Veranstaltung bei Ausfall eines*einer Referenten*Referentin abzusagen. Sollte der*die Teilnehmende die Veranstaltung bei Ausfall eines*einer Referenten*Referentin trotzdem nicht durchführen wollen, greifen die Konditionen gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift.
- Sollten beide Referent*innen ausfallen, besteht insbesondere für Veranstaltungsreihen die Möglichkeit, die Veranstaltung nach Absprache mit den Teilnehmenden auf einen anderen Zeitraum zu verschieben. Sollte das Verschieben (insbesondere bei einzelnen Termin) nicht möglich sein, wird die Veranstaltung abgesagt, und die Teilnehmenden erhalten eine vollständige Rückerstattung.
- Ich kann den Vertrag in den Fällen des § 314 BGB aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
- Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung, insbesondere Störung des Informations- und Veranstaltungsbetriebes durch Lärm-, Geräusch- oder Geruchsbelästigungen; bei besonders gravierendem Fehlverhalten bedarf es keiner vorherigen Abmahnung;
- Ehrverletzungen (etwa Beleidigungen und Diffamierungen) aller Art gegenüber der Veranstaltungsleitung, gegenüber anderen Teilnehmenden oder Beschäftigten der Gesellschaft;
- Diskriminierung von Personen aus Gründen der »Rasse« oder wegen der »ethnischen« Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder sexuellen Orientierung;
- Missbrauch der Veranstaltung für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art. Statt einer Kündigung kann ich den*die Teilnehmer*in auch von einer Veranstaltung ausschließen. Mein Vergütungsanspruch wird durch eine solche Kündigung oder durch einen Ausschluss nicht berührt.
§ 5 Leistungsbeschreibung
- Meine Leistungen umfassen Beratungsdienstleistungen im Rahmen diskriminierungskritischer Bildungsarbeit. Hierzu zählen insbesondere wissenschaftlich fundierte Fort- und Weiterbildungsangebote, Inhouse-Seminare, Evaluierung von Materialien, Erstellung und Begutachtung von Materialien, Konzepten und Projekten sowie Vorträge für verschiedene Zielgruppen im Themenfeld Diversität und Diskriminierung.
- Für die Leistungsbeschreibung gelten keine Vorgaben, sie kann z. B. auch in Form eines Angebotes oder anhand einer Beschreibung auf meiner Webseite bzw. durch Werbung auf Sozialen Medien erfolgen. Die Leistungsbeschreibung hat einen hinreichenden Detailgrad aufzuweisen. Ist die Auftragsumschreibung unzureichend oder ist deren Umfang in bestimmten Fällen zweifelhaft, umfassen die zu erbringenden Leistungen die branchenüblichen Aufgaben, die notwendig sind, um den vereinbarten Vertragszweck zu erfüllen.
- Nachträgliche Änderungen der Auftragsbeschreibung benötigen zu deren Wirksamkeit einer ausdrücklichen Bestätigung des*der jeweiligen Vertragspartners*Vertragspartnerin in Textform.
- Für meine Online-Angebote nutze ich die Videokonferenz-Plattform Zoom. Ich hoste meine Workshops selbst und sende Ihnen rechtzeitig vorab den Link und die Einwahldaten zu. Die Arbeitsunterlagen werden in meinem Ermessen vorab per Mail versendet oder sind in einer digitalen Ablage hinterlegt, die ich zu Beginn der Veranstaltung freigebe. Bitte beachten Sie, dass alle Teilnehmenden sich jeweils individuell mit einem Endgerät in den Workshop einwählen. Eine andere Vorgehensweise bedarf der Absprache.
- Meine Angebote setzen die aktive Teilnahme der Teilnehmenden voraus. Ich behalte mir vor, bei Online-Workshops passive Teilnehmende (lediglich eingeloggt, Kamera ausgeschaltet und nicht aktiv teilnehmend) aus der Veranstaltung zu entfernen, sofern die passive Teilnahme nicht vorab vereinbart wurde.
§ 6 Arbeitsmaterialien und Nachbereitung/Urheber*innenrecht
- Das Fotografieren, Filmen und Aufnehmen auf Tonträger in den Veranstaltungen ist grundsätzlich nicht gestattet. Zudem verzichte ich grundsätzlich auf das Aufzeichnen von Workshops oder ähnlichen partizipativen Angeboten. Eine Ausnahme hiervon bilden Workshopteile, bei denen Impulse durch mich oder den*die andere Referent*in gehalten werden. Diese können aufgezeichnet werden, um sie bei längeren Reihen abwesenden Teilnehmenden zur Verfügung zu stellen. Bei Vorträgen ist eine Aufzeichnung sowie die Zirkulation der Präsentationen durch Teilnehmende grundsätzlich nicht gestattet.
- In Bildungsangeboten und Workshops genutzte Kursunterlagen oder -medien sind, sofern nichts anderes in den Unterlagen verzeichnet ist, ausschließlich zur persönlichen Verwendung bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht zulässig. Jegliche Vervielfältigung, Nachdruck, Übersetzung oder Weitergabe an Dritte, auch von Auszügen, ist nicht ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von mir beziehungsweise des*der Inhaber*in von Urheber*innenrechten gestattet und stellt eine Urheber*innenrechtsverletzung dar, die zivilrechtlich verfolgt werden kann. Die Teilnehmenden erkennen an, dass die Materialien und Inhalte urheber*innenrechtlich geschützt sind und verpflichten sich, diese ausschließlich für persönliche Zwecke zu nutzen.
§ 7 Datenschutz
- Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Anmeldung zu offenen Veranstaltungen übermittelt werden (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.), werden von mir ausschließlich zur Abwicklung der Vertragsbeziehungen und gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, gespeichert und verarbeitet. Die Nutzung der Online-Anmeldung obliegt der freien Entscheidung des*der Teilnehmer*in. Ich schütze die Daten mit den notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um einen möglichen Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Ich kann jedoch keine Haftung für einen nicht auszuschließenden Missbrauch übernehmen.
- Die Teilnehmenden haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Daten werden so lange gespeichert, wie es für die Erfüllung der Vertragsbeziehungen erforderlich ist.
§ 8 Haftung
- Für Gegenstände, die in die Präsenzveranstaltungen mitgenommen werden oder für sonstige unmittelbare Schäden und Kosten inklusive Verdienstausfall, entgangenem Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art übernehme ich keine Haftung.
- Insbesondere bei Online-Veranstaltungen übernehme ich keine Haftung für Störungen, Unterbrechungen und für den definitiven technischen Abbruch bzw. Stillstand der verwendeten Videokonferenzsoftware, insbesondere dann nicht, wenn dies teilweise oder vollständig dem Internet, der Funktionsfähigkeit einer Leitung, eines Netzwerkes, einem Stromausfall, der Hardware oder der Software des*der Teilnehmenden, einer Drittperson oder höherer Gewalt zuzuschreiben ist.
§ 9 Schlussbestimmungen
- Das Recht, Ansprüche gegen mich als Einzelunternehmer*in aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gegenanspruch gerichtlich festgestellt oder von der Gesellschaft anerkannt worden ist. Ansprüche gegen die Gesellschaft sind nicht abtretbar.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Falle von planwidrigen Lücken in dieser AGB.
- Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.